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Millionenbußgeld für drei große Hersteller

Deutscher Feuerwehrverband zeigt sich verärgert

Millionenbußgeld für drei große Hersteller

Am Donnerstag dieser Woche veröffentlichte das Bundeskartellamt eine Mitteilung, die seitdem für Aufsehen in Feuerwehrkreisen sorgt. Aufgrund von Preisabsprachen von vier großen (und in der Öffentlichkeit bekannten) Fahrzeugherstellern wurden von der Kartellbehörde insgesamt Bußgelder/Strafen von rund 20,5 Millionen verhängt. Einige der führenden Hersteller werden bereits öffentlich genannt, während gegen einen (noch unbekannten) weiteren Hersteller noch ermittelt wird. Den Kommunen soll durch die Preisabsprachen der Händler bei den Neubeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen ein großer finanzieller Schaden entstanden sein.

Geheime Quotenabsprachen zwischen den Herstellern am Züricher Flughafen

Die vier Mitglieder des Kartells haben sich gegenseitig über Jahre hinweg bestimmte Verkaufsanteile, sog. „Soll-Quoten", zugestanden. Die Unternehmen meldeten ihre Auftragseingänge an einen in der Schweiz ansässigen Wirtschaftsprüfer. Dieser erstellte daraus Listen, auf deren Basis die Einhaltung der vereinbarten Quoten bei regelmäßigen Kartelltreffen am Züricher Flughafen überprüft wurde. Darüber hinaus haben die Unternehmen Erhöhungen ihrer Angebotspreise abgesprochen.

Neben der „Zürich-Runde" gab es regelmäßige Zusammenkünfte auf der Ebene der Vertriebsleiter der Unternehmen. Auf diesen Treffen wurden die kommunalen Ausschreibungen von Feuerwehrfahrzeugen untereinander aufgeteilt. Das Verfahren gegen die beteiligten Vertriebsleiter, aber auch gegen die Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzenden, wurde zum Zwecke einer strafrechtlichen Prüfung an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben.

DFV verurteilt die Absprachen

Der Deutsche Feuerwehrverband verurteilt das Vorgehen der Hersteller und schreibt: "Die Absprachen der Industrie zu Lasten der Kommunen und anderer Beschaffer von Feuerwehr-Fahrzeugen nehmen wir mit großer Verärgerung zur Kenntnis. Angesichts des hohen Investitionsstaus bei den Feuerwehren sind die Auswirkungen doppelt schlimm. Die beteiligten Unternehmen haben sich selbst geschadet und ihr innovatives, qualitätsorientiertes Image beschädigt. "

 

nb

 

Die vollständigen Pressemeldungen findest Du hier:

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